Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltung

1.1 Diese Bedingungen gelten für sämtliche Verträge zwischen der OCode Consulting GmbH (im Folgenden „Auftragnehmerin“) und ihren Kunden (im Folgenden „Auftraggeber“).

1.2 Abweichende Bedingungen des Auftraggebers, insbesondere Einkaufsbedingungen, gelten nur, soweit die Auftragnehmerin sie schriftlich bestätigt hat.

1.3 Angebote sind freibleibend und 30 Tage gültig. Der Vertrag kommt mit schriftlicher Annahme des Angebots zustande; eine E-Mail genügt.

2. Leistungsgegenstand

Die Auftragnehmerin erbringt Individualsoftware, Datenauswertung, KI und Automatisierung, Beratung und Planung zu IT-Infrastruktur, Schulungen sowie Betrieb und Wartung. Die Lieferung oder Wartung von Hardware ist ausdrücklich nicht Teil der Leistungen. Der Umfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot.

3. Leistungsbeschreibung und Mitwirkung

3.1 Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem Angebot und der Leistungsbeschreibung. Der Auftraggeber prüft sie auf Vollständigkeit.

3.2 Der Auftraggeber stellt Informationen, Testdaten, Zugänge und Ansprechpersonen rechtzeitig und auf eigene Kosten bereit. Werden Echtdaten auf Testsystemen verwendet, sichert der Auftraggeber sie selbst.

3.3 Änderungswünsche erfolgen als Änderungsauftrag mit eigenem Termin und Preis.

3.4 Verzögert sich die Leistung durch fehlende Mitwirkung, verschieben sich Termine entsprechend. Dadurch entstehender Mehraufwand wird verrechnet.

4. Vorgehen in Schritten und Abnahme

4.1 Leistungen werden schrittweise beauftragt. Ergebnisse werden je Schritt übergeben.

4.2 Der Auftraggeber prüft das Ergebnis binnen 14 Tagen. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Rückmeldung, gilt der Schritt als abgenommen. Der produktive Einsatz gilt jedenfalls als Abnahme.

4.3 Die Abnahme darf nur wegen wesentlicher Mängel abgelehnt werden. Nach Behebung wesentlicher Mängel erfolgt eine erneute Abnahme.

5. Termine

5.1 Vereinbarte Termine werden bestmöglich eingehalten. Teilleistungen und Teilrechnungen sind zulässig.

5.2 Ein Rücktritt wegen Terminüberschreitung ist nur schriftlich nach Setzung einer angemessenen Nachfrist möglich. Höhere Gewalt entbindet die Auftragnehmerin von der Einhaltung von Terminen.

6. Preise

6.1 Alle Preise verstehen sich netto in Euro zuzüglich Umsatzsteuer. Aufwand wird nach den im Angebot vereinbarten Sätzen verrechnet.

6.2 Reisekosten werden gesondert verrechnet; Reisezeit gilt als Arbeitszeit, sofern dies vereinbart ist.

6.3 Laufende Leistungen wie Hosting, Wartung, Betrieb und Lizenzen Dritter werden gesondert ausgewiesen.

7. Zahlung

7.1 Rechnungen sind binnen 14 Tagen ohne Abzug zahlbar.

7.2 Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen für Unternehmergeschäfte (§ 456 UGB). Die Auftragnehmerin ist berechtigt, ihre Arbeiten bis zur Zahlung einzustellen.

7.3 Der Auftraggeber darf Zahlungen wegen behaupteter Mängel weder zurückhalten noch aufrechnen, außer bei anerkannten oder gerichtlich festgestellten Forderungen.

8. Beendigung

8.1 Der Auftraggeber kann die Zusammenarbeit nach jedem abgeschlossenen Schritt beenden. Die bis dahin entstandenen Ergebnisse verbleiben beim Auftraggeber.

8.2 Wird ein laufender Schritt abgebrochen, werden die bis dahin erbrachten Leistungen abgerechnet.

9. Nutzungsrechte und Quellcode

9.1 Mit vollständiger Bezahlung erhält der Auftraggeber ein zeitlich und räumlich unbeschränktes, nicht ausschließliches, übertragbares Nutzungsrecht an den individuell erstellten Ergebnissen einschließlich Quellcode und Dokumentation, sofern im Angebot nichts anderes vereinbart ist. Ausschließliche Rechte werden nur bei gesonderter Vereinbarung eingeräumt.

9.2 Allgemeines Know-how, wiederverwendbare Bausteine und Werkzeuge bleiben bei der Auftragnehmerin. Der Auftraggeber erhält daran ein Nutzungsrecht, soweit es für die Ergebnisse nötig ist.

9.3 Open-Source- und Fremdsoftware unterliegen deren Lizenzbedingungen. Die Mitwirkung des Auftraggebers begründet keine Miturheberschaft.

10. KI-gestützte Leistungen

10.1 Ausgaben von KI-Modellen können fehlerhaft sein. Der Auftraggeber prüft Ergebnisse fachlich, bevor er sie einsetzt.

10.2 Die eingesetzten KI-Anbieter werden im Angebot oder im Auftragsverarbeitungsvertrag genannt. Eine bestimmte Modellqualität oder -verfügbarkeit wird nicht zugesagt.

10.3 Pflichten als Betreiber nach der EU-KI-Verordnung trägt der Auftraggeber, soweit nichts anderes vereinbart ist.

11. Schulungen

11.1 Inhalte, Termin und Ort ergeben sich aus dem Angebot. Schulungsunterlagen sind nur für die Teilnehmenden bestimmt und dürfen nicht weitergegeben werden. Ersatzteilnehmer sind jederzeit möglich.

11.2 Sagt der Auftraggeber eine Schulung bis 14 Tage vor dem Termin ab, ist dies kostenfrei. Danach werden 50 % des Entgelts verrechnet.

12. Betrieb, Hosting und Wartung

12.1 Leistungen, Verfügbarkeit und Reaktionszeiten für Betrieb, Hosting und Wartung gelten nur laut gesonderter Vereinbarung. Laufzeit und Kündigung ergeben sich aus dem Angebot; fehlt eine Regelung, kann mit drei Monaten Frist zum Monatsende gekündigt werden.

12.2 Ausfälle von Plattformen Dritter, insbesondere von Cloud- und Hosting-Anbietern, liegen außerhalb des Einflussbereichs der Auftragnehmerin.

13. Gewährleistung

13.1 Die Gewährleistungsfrist beträgt sechs Monate ab Übergabe beziehungsweise Abnahme. Die Auftragnehmerin verbessert vor einer Preisminderung.

13.2 Der Auftraggeber rügt Mängel unverzüglich schriftlich (§ 377 UGB). Die Vermutung der Mangelhaftigkeit nach § 924 ABGB ist ausgeschlossen.

13.3 Ausgenommen sind Mängel aus Eingriffen des Auftraggebers oder Dritter, aus geänderten Schnittstellen und Fremdsystemen, aus fehlerhaften Eingangsdaten und aus unsachgemäßer Bedienung. Bei Änderungen an bestehenden Systemen wird nur für die Änderung gewährleistet.

14. Haftung

14.1 Die Auftragnehmerin haftet nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit; für Personenschäden haftet sie unbeschränkt.

14.2 Der Ersatz von mittelbaren Schäden, entgangenem Gewinn, Betriebsunterbrechung, Datenverlust und Ansprüchen Dritter ist ausgeschlossen.

14.3 Datensicherung ist Sache des Auftraggebers. Ist sie ausdrücklich beauftragt, ist die Haftung für Datenverlust auf die Höhe der Auftragssumme begrenzt.

14.4 Schadenersatzansprüche verjähren ein Jahr ab Kenntnis von Schaden und Schädiger.

15. Vertraulichkeit und Datenschutz

15.1 Beide Seiten behandeln alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen vertraulichen Informationen geheim. Ausgenommen sind Informationen, die allgemein bekannt sind, der anderen Seite bereits bekannt waren, rechtmäßig von Dritten erhalten oder selbst entwickelt wurden oder deren Offenlegung behördlich oder gerichtlich angeordnet ist.

15.2 Mitarbeitende und Subunternehmer der Auftragnehmerin sind zum Datengeheimnis nach § 6 DSG verpflichtet.

15.3 Werden personenbezogene Daten im Auftrag verarbeitet, wird ein Auftragsverarbeitungsvertrag nach Art. 28 DSGVO geschlossen.

16. Referenznennung

Die Auftragnehmerin darf den Auftraggeber nur nach ausdrücklicher Zustimmung als Referenz nennen. Ohne Zustimmung erfolgt eine Darstellung ausschließlich anonymisiert.

17. Schlussbestimmungen

17.1 Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform; eine E-Mail genügt.

17.2 Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort ist der Sitz der Auftragnehmerin. Gerichtsstand ist das für Wien sachlich zuständige Gericht (Sitz Wien).

17.3 Ist eine Bestimmung unwirksam, bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch jene ersetzt, die ihr wirtschaftlich am nächsten kommt.